Anti-Spam-Gesetz

Das Anti-Spam-Gesetz sollte das Teledienstegesetz um folgende Regelung erweitern:.Der Deutsche Bundestag hat am 17. februar 2005 in erster Lesung den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Teledienstegesetzes (Anti-Spam-Gesetz) beraten.

"werden kommerzielle Kommunikationen per elektronischer Post (E-Mail) versandt, darf in der Kopf- und Betreffzeile weder der Absender, noch der kommerzielle Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht werden. Ein Verschleiern oder Verheimlichen liegt insbesondere dann vor, wenn die Kopf- oder Betreffzeile absichtlich so gestaltet ist, dass der Empfänger vor Einsichtnahme in den Inhalt der Kommunikation keine oder irreführende informationen über die tatsächliche Identität des Absenders oder den kommerziellen Charakter der Nachricht erhält."

000 Euro geahndet werden.Ein Verstoß gegen diese Regelung sollte als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu 50.

Die Regelung hätte allerdings nur die Irreführung über Absender und Inhalt der Mail verboten, nicht aber das unverlangte Zusenden von Werbe-E-Mails selbst.

Kritiker wie beispielsweise der Erfinder des Reverse-MX-Verfahrens, Hadmut Danisch, bezeichneten das geplante Anti-Spam-Gesetz daher sarkastisch als Spam-Förderungsgesetz.

Deutschen Bundestags ist der Entwurf des Anti-Spam-Gesetzes dem so genannten Grundsatz der Diskontinuität zum Opfer gefallen und hat sich damit erledigt.Durch die Auflösung des 15.